Social Media-Digest für einen Kunden aus der Energiebranche

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Unternehmensstrategie – Der WDR teilt den Artikel „Was 2017 auf die NRW-Konzerne zukommt.“ In ihm wird unter anderem Uniper genannt. Der Text beschreibt im Wesentlichen die Aussichten für nordrhein-westfälische Unternehmen im neuen Jahr. Uniper wird im Zusammenhang mit dem angekündigten Abbau von ca. 5.000 Stellen erwähnt, die vor allem in der Verwaltung wegfallen sollen.

Kernkraft – Die FAZ schreibt heute über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass den in Deutschland operierenden Energiekonzernen eine Entschädigung zuspricht. Dem Urteil zufolge verstößt der beschleunigte Atomausstieg im Jahr 2011 im Wesentlichen zwar nicht gegen das Grundgesetz. Dennoch sollen Energiekonzerne eine Entschädigung erhalten. Eine Summe wurde durch das Gericht aber nicht festgelegt.

Das Verfassungsgerichtsurteil besagt, dass eine Bundesregierung im Falle einer risikoreichen Hochtechnologie politische Eingriffe vornehmen darf, um das Leben und die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Doch hat der Gesetzgeber „entsprechende Ausgleichszahlungen“ für die Versorger einzuplanen. Im konkreten Fall geht es um die Berücksichtigung der mit den Energieversorgern im Jahr 2002 vereinbarten Reststrommengen. Die im Zusammenhang mit der 2010 vereinbarten Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke getätigten Investitionen der Kraftwerksbetreiber müssen laut Gericht ebenfalls entschädigt werden. Allerdings werden hierbei die Schadenersatzzahlungen im Zusammenhang mit den Reststrommengen eingerechnet. „Einen doppelten Schadenersatz für Strommengen und Investitionen darf es nicht geben", so das Gericht.

Einwände von E.ON, wonach dass Zustandekommen der Atomnovelle fehlerhaft war, hat das Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen.

Energiestrategie 2050 Nein kommentiert auf Facebook: „Die Stromkonzerne E.on, RWE und Vattenfall haben in Deutschland mit ihrer Klage gegen die sofortige Stilllegung von AKW nach dem Unglück von Fukushima Recht bekommen und werden entschädigt“ und teilt hierzu den besagten FAZ-Artikel.